Verhandlungsfähigkeit

von Carsten Krumm

Verhandlungsfähigkeit von Carsten Krumm, veröffentlicht am 06.10.2016

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Der Angeklagte macht in der Revision zum BGH geltend, er sei während des Verfahrens an dessen ende er verurteilt worden ist, verhandlungsunfähig gewesen. Der BGH hat das aber schön schnell abgebügelt:

Soweit der Angeklagte als Verfahrenshindernis geltend macht, er sei dauerhaft nicht verhandlungsfähig gewesen, greift die Rüge nicht durch. Ein Angeklagter ist verhandlungsfähig, wenn er nach seiner körperlichen und geistigen Beschaffenheit seine Rechte in der Hauptverhandlung wahrzunehmen vermag. Ob das der Fall war, hat im jetzigen Verfahrensstadium der Senat von Amts wegen im Freibeweisverfahren zu entscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 9 ...

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