Erfolg oder Misserfolg?

Es gibt wenig, das ein Haftverfahren derart verzögert wie eine Beschwerde, die nach mehreren Monaten Verfahrensdauer vom Bundesgericht gutgeheissen wird. Ein solches Beispiel stellt ein heute veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichts dar (BGer 1B_272/2016 vom 26.09.2016). Das Bundesgericht stellt eine Verletzung des Replikrechts fest, welche die Vorinstanz – ausgerechnet! – mit der besonderen Dringlichkeit des Haftverfahrens begründet hat:

Die Vorinstanz führt in ihrer Stellungnahme an das Bundesgericht vom 26. Juli 2016 aus, aufgrund des hängigen Haftentlassungsverfahrens habe (auch) im Ausstandsverfahren besondere Dringlichkeit bestanden. Dieser Einwand trifft zwar grundsätzlich zu, erweist sich vorliegend indes als nicht stichhaltig. Der Vorinstanz wäre es unbenommen gewesen, dem Beschwerdeführer die Stellungnahme der Beschwerdegegnerinnen statt lediglich zur Kenntnisnahme mit einer kurzen, nicht verlängerbaren Frist zur Stellungnahme zuzustellen ...Zum vollständigen Artikel

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