Wieder sprudelt eine Quelle

von Sascha Petzold

von Horst Wesemann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, Bremen
mit Anmerkung Roland Rautenberger, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht, Essen

Ein aktueller Fall der StA Osnabrück –
Az.: 612 Js 3061/13:

Das Verfahren beginnt am 16.01.2013 mit dem Hinweis einer „Quelle“.
Das Zollfahndungsamt Essen teilt sodann mit, die Quelle sei den Unterzeichnern persönlich bekannt, würde unter dem Arbeitsnamen „Jessica“ geführt, habe eine Vertraulichkeitszusage der StA Osnabrück und der Leitung der Zollfahndung und bekunde nach Belehrung über die Wahrheitspflicht nachfolgende Kenntnisse:

Sie kenne da einen Deutschrussen, der handele mit Kokain und Marihuana. Er verkaufe wöchentlich mehrere hundert Gramm Kokain und mehrere Kilogramm Marihuana. Dieses würde er mit Hilfe von Freunden regelmäßig aus den Niederlanden holen. Er benutze zwei Telefonnummern, die mitgeteilt werden. Zu seinen Abnehmern gehöre
A. (Telefonnummer), B. (Telefonnummer) und C. (Telefonnummer).

Diese „Vernehmung“ wird nun unterzeichnet von „Benno“ und „Janis“, beides Arbeitsnamen im Sachgebiet der Informationsgewinnung. Den Unterschriften folgt sodann folgender Hinweis:

Die Unterzeichner fertigen diese Vernehmung aus Schutzgründen zunächst mit Arbeitsnamen, um bei einer möglichen späteren Zeugenaussage die Möglichkeiten des § 68 Abs.3 StPO in Anspruch zu nehmen. Eine Entscheidung über die Inanspruchnahme dieser Möglichkeit erfolgt lagebedingt. Sie seien über die Dienststelle zu laden ...

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