Do’s & don’ts bei der Gestaltung von Anlagenbauverträgen (IV)

von Rainer Proksch

Rechtssichere Dokumentation der Parteivereinbarungen im Vertrag (I)

Ein rechtssicherer Vertrag setzt voraus, dass Klarheit über die getroffenen Absprachen besteht. Es ist wichtig, dass die Parteien dabei regeln, welche Unterlagen Vertragsbestandteil geworden sind und in welchem Verhältnis sie zueinander stehen. Schließlich sollte sich der Vertrag einer verständlichen Sprache bedienen.

Vertragstext und Vertragsbestandteile

Es sollte im Interesse beider Vertragsparteien sein, dass im Vorfeld vereinbart wird, welche Unterlagen Vertragsbestandteil werden. Es ist definitiv sinnvoll alle Unterlagen zu Beginn oder am Ende des Vertrages aufzulisten. Im internationalen Anlagenbau besteht ein Vertrag üblicherweise aus einem allgemeinen Teil und verschiedenen Anlagen, die technische oder kommerzielle Details regeln (Annexes/Appendices). In den Anlagen finden sich beispielsweise

  • ausführliche Beschreibungen
    • des Liefer- und Leistungsumfanges („specifications“) &
    • der technischen Garantien und der Abnahme
  • aber auch Regelungen
    • zum Zahlungsplan &
    • zur Qualitätssicherung
  • sowie die Terminpläne

Der allgemeine oder auch sogenannte kommerzielle Teil des Vertrages besteht aus den eigentlichen Vertragsbedingungen. Je nach Variante der Ausschreibung kommen dann noch gegebenenfalls das Angebotsschreiben („letter of tender“), das Annahme- oder Zuschlagsschreiben („letter of award“) und eine gesonderte Vertragsurkunde hinzu („form of contract/agreement“).

Das es zu Auslegungsschwierigkeiten kommt, ist bei dieser Vertragsstruktur zumindest im deutschen Recht nicht zu erwarten. Grundsätzlich gelten insoweit die allgemeinen Auslegungsgrundsätze und insbesondere der Vorrang der spezielleren Regelung vor der allgemein formulierten Regelung ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK