Exkurs zum Rechtsschein

Der allgemeine Rechtsscheinsgrundsatz ist eine Rechtsfortbildung, die in Anlehnung an die vereinzelten gesetzlichen Regelungen einer Rechtsscheinhaftung (§§ 15, 56 HGB, §§ 170-173 BGB) entwickelt wurde. Dieser Gedanke besagt, dass das Recht zugunsten gutgläubiger Dritter Rechtsfolgen aus bestimmten Tatbeständen herleitet, obwohl diese in Wirklichkeit gar nicht vorliegen, sondern lediglich im Rechtsverkehr der Anschein ihres Vorliegens erweckt wurde. Ein Rechtsschein wurde gesetzt. Ein generelles Charakteristikum des Handelsrechts ist es nämlich, dem Schutz des Rechtsverkehrs einen hohen Stellenwert anzuerkennen ...

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