Do’s & don’ts bei der Gestaltung von Anlagenbauverträgen (III)

von Rainer Proksch

Der Anlagenbauvertrag als interdisziplinäres Gesamtprodukt

In einem Anlagenbauvertrag bestehen stets wechselseitige Abhängigkeiten mit der kaufmännischen Kalkulation des Projektes und der technischen Planung. Die vertragliche Übernahme eines Risikos oder die Zusage eines pauschalisierten Schadensersatzes beeinflusst in der Regel die Kalkulation und die Planung. Geht es um ein Pinonierprojekt mit Einsatz neuer Technologie („first of a kind“) ist dies unter Haftungsgesichtspunkten anders zu behandeln, als ein Projekt, welches zum Tagesgeschäft des Auftragnehmers gehört. Bevor es zur Vertragsgestaltung kommen kann, muss ein intensiver Austausch zwischen allen Projektbeteiligten stattgefunden haben, unabhängig davon, ob sie einen rechtlichen, kaufmännischen oder technischen Hintergrund haben.

„Technische“, „kaufmännische“ und „rechtliche Vertragsteile“

Die Annahme, dass es technische, kaufmännische und rechtliche Vertragsteile gebe, ist weit verbreitet. Die Haftungsklausel wird bisweilen als rein rechtliche Angelegenheit angesehen, welche die am Projekt beteiligten Juristen am besten unter sich ausmachen. Ob eine Haftungsregelung jedoch angemessen ist, lässt sich nur beurteilen, wenn alle kommerziellen und technischen Risiken des Projekts bekannt und bewertet sind. Hier ist eine gewisse Vorstellung oder Kenntnis der „anderen“ Vertragsteile Voraussetzung. Das heißt nicht, dass alle am Projekt beteiligten Juristen jede technische Anlage zum Vertrag vollständig und sorgfältig studieren sollten, da dies allein aus Zeitgründen nicht möglich ist. Ein enger Austausch zwischen den Juristen und Technikern ist jedoch erforderlich. Dieser Austausch ermöglicht es den Juristen zu identifizieren, welche technischen Anhänge einer rechtlichen Überprüfung bedürfen ...

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