Böhmermann wollte nicht beleidigen, hat nicht beleidigt und wird auch nie beleidigen

Da ist sie raus, die Entscheidung der Staatsanwaltschaft zur Strafbarkeit Böhmermanns wegen seines sog. „Schmähgedichtes“. Das Verfahren wurde nach § 170 II StPO eingestellt. Das bedeutet soviel wie: Freispruch. Und das auf der ganzen Linie. Das in einfachen Worten zu umschreiben ist nicht leicht.

Vielleicht so: Die Staatsanwaltschaft hält es für sehr fraglich, ob es sich um eine Beleidigung gehandelt hat. Selbst wenn es eine gewesen sein sollte, fehle es an einem Vorsatz des J.B., diese verwirklicht zu haben.

Entscheidend sei unter anderem der Zusammenhang, in dem das Gedicht vorgetragen wurde. Schön formuliert heißt das so:

Entstehungsgeschichte, aktuelle zeitgeschichtliche Einbindung und die konkrete über das bloße Vortragen des so genannten „Schmähgedichts“ hinausgehende Gestaltung des Beitrages ziehen in Anwendung dieser verfassungsrechtlichen Prinzipien die Verwirklichung des objektiven Straftatbestandes in Zweifel.

Mit „verfassungsrechtlichen Prinzipien“ war die Kunstfreiheit gemeint.

Letztlich aber egal, denn jedenfalls habe kein Vorsatz vorgelegen. Auch dazu lassen wir die Staatsanwaltschaft im Original sprechen:

Der Beschuldigte hat sich dahingehend eingelassen, es sei ihm an einer derart übertriebenen und von der konkreten Person abgelösten Darstellung gelegen gewesen, dass die fehlende Ernstlichkeit und das Fehlen eines ernst gemeinten Bezuges zur persönlichen Ehre der Person jedem Hörer unmittelbar erkennbar sein sollten und sofort klar werde, dass es sich um einen Witz oder Unsinn handele ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK