Zur Berechtigung der Rubrik »confrontativ« in der Zeitschrift confront

von Sascha Petzold

von Dr. Bernd Wagner, Rechtsanwalt, Hamburg

Sie kennen das Henne-Ei-Problem, zumindest in seiner logischen Fragestellung nach der Kausalität oder der Suche nach dem eigentlichen Grund für etwas. Möglicherweise kennen Sie auch den ethischen Aspekt dieses Alltagsrätsels und den Ausweg, den Kant mit dem kategorischen Imperativ gefunden hat. Und gleich werden Sie erfahren, welche Dimension dieses Rätsel im Strafverfahren annehmen kann.

Am 6. September 2016 trug sich in einem norddeutschen Gerichtssaal vor einer großen Strafkammer etwas sehr Seltenes zu. Eine in der Natur der Sache verankerte, insofern also normale, tatsächlich aber gleichwohl sehr seltene Prozesssituation verschaffte den Verfahrensbeteiligten und der Öffentlichkeit einen geradezu unverschämten Blick hinter die Kulissen.

Weil der Kammer des Vorsitzenden Richters G. ein kapitaler Fehler bei der Beweiswürdigung unterlaufen war und der Vorsitzenden Richter S. in der nach Zurückverweisung durch den BGH erforderlich gewordenen neuen Hauptverhandlung als jemand entlarvt wurde, der mit seinem Facebook-Auftritt den Eindruck erweckte, besondere Freude am Verhängen hoher Strafen zu empfinden*, verhandelte an jenem wie an vielen anderen Hauptverhandlungstagen nun also die dritte große Strafkammer eines anderen Landgerichts über ein und dieselbe Anklage. Ein Doppelrückläufer also.

* (http://www.sueddeutsche.de/panorama/bgh-urteil-richter-verspielt-seine-reputation-mit-facebook-bild-1.2876266; BGH Beschluss vom 12.01.2016, Az. 3 StR 482/15)

Diese Prozesssituation bringt es mit sich, dass die Zeugen nicht recht verstehen, weshalb sie nun zum x-ten Male ihre Aussage machen müssen ...

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