Das Hohe und das Menschliche: eine Anmerkung zur Affäre Schnizer

Österreich hat einen neuen Buhmann. Sein Name ist Johannes Schnizer. Er ist Mitglied des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH). Ihm hält man vor, er habe das Ansehen der hohen Institution beschädigt und sie in den Strudel politischer Debatten gezogen.

Die Geschichte ist rasch erzählt. Das Erkenntnis des VfGH, das zur Aufhebung der Stichwahl zum Bundespräsidenten führte und im Effekt Van der Bellen den Sieg über den FPÖ-Kandidaten Hofer kostete, hat in jüngster Zeit immer heftigere Kritik auf sich gezogen. Schnizer fühlte sich nach mehreren Monaten dazu berufen, das Erkenntnis zu verteidigen. Er tat dies in einem Interview mit einer Wochenzeitschrift und im Rahmen eines Gesprächs in einer spätabendlichen Nachrichtensendung.

Schnizers Verteidigung des Erkenntnisses berief sich im Wesentlichen auf die ständige Rechtsprechung. Dem VfGH seien durch seine eigenen Judikate die Hände gebunden gewesen, auch wenn deren Tenor mit dem Wortlaut der Verfassung nicht kompatibel sei. Auch ließ er durchblicken, dass er sich schwer vorstellen könne, dass die Beschwerde seitens der FPÖ nicht bereits vor dem Tag der Stichwahl ein wenig vorbereitet gewesen sei. Und schließlich bekannte er sich dazu, Van der Bellen gewählt zu haben.

In den Tagen danach tobte ein Sturm los. Einer der Wortführer war und ist der Anwalt der Freiheitlichen Partei Dieter Böhmdorfer. Er verlautete, dies Schnizers Bemerkung enthalte einen „Vorwurf gegen eine politische Partei, und zwar die derzeit größte, sich kriminell auf einen Wahlvorgang eingestellt zu haben, damit man nachher die Wahl anfechten kann.” Zwar wurden Klagsdrohungen kulant zurückgezogen, bevor sie gemacht worden waren, aber Schnizer immerhin ein Ultimatum gestellt, seine Behauptung bis zu einem bestimmten Zeitpunkt zu widerrufen. Dem VfGH selbst, insbesondere seinem Präsidenten, wurde durch Böhmdorfer vorgehalten, „nicht mehr Tätigkeit zu entwickeln, um seinen Ruf zu retten ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK