beA: Irgendwas ist immer

von Joachim Breu
Unglaublich, aber OSCI ... der eine und der andere Schlüssel Berlin - Es ist eine Groteske, die Geschichte des besonderen elektronischen Anwaltsfaches (beA). Spielte sie in München, hätte Helmut Dietl sie geschrieben und vielleicht sogar verfilmt. Kaum neun Monate nach dem Starttermin konnten sich Pioniere - darunter ich - den privaten Schlüssel erstmals auf ihre bereits vergilbende beA-Karte laden, dann heißt es plötzlich: „Besonderes elektronisches Anwaltspostfach darf nicht starten“ - Bei Lichte betrachtet neuer Quatsch zu altem Unfug. Könnten tatsächlich nur alle Postfächer auf einmal scharf geschaltet werden, wäre „beA“ weit vom eigenen Pflichtenheft entfernt und keinesfalls so betriebsbereit, wie die BRAK behauptet. Um Wiederholungen zu vermeiden erinnere ich an einen älteren Beitrag, mit dem ich im November 2015 den Erhalt der beA-Karte gefeiert habe. Mit einem tollen, bestimmt total innovativen Chip, der meilenweit überlegen sein muss

  1. dem Anwalts- bzw. Berufsträgerausweis mit DATEV-Signaturchip
    (bis 2015 bestellbar, auslaufend),
  2. der „eID“ auf dem neuen Personalausweis
    (seit November 2010), und
  3. den Verschlüsselungsprotokollen HBCI / FinTS (seit ca. 2000).

Denn wäre „unser(e) beA“ nicht weit voraus, warum sollte jeder von uns ca. 164.000 Rechtsanwältinnen und -anwälten freiwillig (?) hunderte Euros p.a. dafür ausgeben? Ich glaube nämlich nicht an eine total überraschend implementierte, also nicht zuvor ausgekungelte Inpflichtnahme der Bundes-Rechtsanwaltskammer im „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten“ (BGBl. I 2013, 3786). Die wird sich einer aus unserer Selbstverwaltung schon so gewünscht haben. Auch glaube ich nicht, dass da jemand mitgekungelt hat, der mit technischem Verstand und praktischer EDV-Erfahrung gesegnet war ...Zum vollständigen Artikel


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