5A_124/2016: Sicherungsmassnahmen nach Art. 99 SchKG (amtl. Publ., frz.)

von Lukas Wiget
Im vorliegenden Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob Sicherungsmassnahmen gemäss Art. 99 SchKG einer Stellungnahme oder einer Verfügung gleichzusetzen sind. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde:

A war vom Arbeitsgericht Genf verurteilt worden, dem B einen Betrag aus Arbeitsvertrag zu bezahlen. In der Folge erhielt A vom Betreibungsamt einen Zahlungsbefehl und erhob keinen Rechtsvorschlag. B beantragte daraufhin die Fortsetzung der Betreibung auf dem Weg der Pfändung, namentlich der Guthaben von A bei der Bank C. Dies wurde jedoch vom Betreibungsamt zurückgewiesen, der Zahlungsbefehl aufgehoben. B erhob gegen diesen Entscheid Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, welche die Beschwerde guthiess und bestätigte, dass A sich nicht auf Immunität vor der Gerichtsbarkeit berufen könne. In der Folge sandte das Betreibungsamt am 18. August 2015 ein Schreiben an die Bank C und informierte diese, dass die Bank das Vermögen von A bei der Bank C nur noch an das Betreibungsamt rechtsgültig auszahlen könne (Art. 99 SchKG). Nach einigen Briefwechseln zwischen den Parteien, worin A u.a. diplomatische Immunität geltend machte, bestätigt das Betreibungsamt am 30. September 2015 seinen Entscheid vom 18. August 2015, weil das Vermögen bei der Bank nicht klarerweise öffentlichen Zwecken diene und folglich keine Immunität beanspruchen könne.

Das Bundesgericht hatte auf Beschwerde hin zu prüfen, ob es sich beim Schreiben vom 18 ...Zum vollständigen Artikel


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