„Küchenmesser aus Japan“: Vorsicht bei der Verwendung geographischer Herkunftsangaben

Messer aus Japan, Schuhe aus Italien, Technik made in Germany – mit manchen Herstellungsorten verbinden Verbraucher besondere Produkteigenschaften und häufig eine bestimmte Qualität. Wer mit solchen Herkunftsorten wirbt, sollte sichergehen, dass das Produkt auch tatsächlich dort hergestellt wurde.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht – Aber wo wurde mein Produkt hergestellt?

Gerade, weil Kunden an geographische Herkunftsanagaben besondere Erwartungen knüpfen, ist die Werbung damit bestimmten Regeln unterworfen.

Die Verwendung geographische Herkunftsangaben ist nach den §§ 126, 127, 128 MarkenG geschützt. Die falsche Verwendung einer geographischen Herkunftsangabe kann eine Irreführung gem. § 5 UWG darstellen. Beide Varianten können zu Abmahnungen führen.

Da sich ein Verkäufer nicht darauf zurückziehen kann, er habe vom tatsächlichen Herstellungsort seiner Ware nichts gewusst oder sich auf die Händlerangaben verlassen, ist es als Verkäufer von entscheidender Bedeutung, sich Sicherheit über den Ort der Herstellung, z.B. beim Hersteller selbst, zu verschaffen.

Die Rechtsprechung geht davon aus, dass ein Produkt dann an einem bestimmten Ort „Hergestellt“ wurde, wenn der wesentliche Herstellungsschritt, dort erfolgt ist ...

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