Bewertung landwirtschaftlicher Betriebe beim Zugewinnausgleich

von Christiane Graß

Bewertung landwirtschaftlicher Betriebe beim Zugewinnausgleich von Christiane Graß, veröffentlicht am 02.10.2016

Beim Erbfall und beim Zugewinnausgleich werden Unternehmen normalerweise mit dem Verkehrswert bewertet. Besonderheiten gelten für landwirtschaftliche Betriebe. Um landwirtschaftliche Besitzungen im Erbfall und im Scheidungsfall vor einer Zerschlagung aufgrund nicht zu finanzierender Ausgleichs- und Pflichtteilsforderungen zu schützen, werden diese, sofern auch die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind, mit dem Ertragswert bewertet (§§ 1376, 2049, 2312 BGB). Dazu gibt § 2049 Abs. 2 BGB den Hinweis, dass sich der Ertragswert nach dem Reinertrag richtet, den das Landgut nach seiner bisherigen wirtschaftlichen Bestimmung bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung nachhaltig gewähren kann.

Rechtsprechung, wie der Ertragswert im einzelnen zu ermitteln ist, ist rar. In einem Beschluss vom 13.04.2016 – XII ZB 578/14, BeckRS 2016, 08262 stellt der Familiensenat des BGH dar, wie aus seiner Sicht der Ertragswert zu ermitteln ist. Die Entscheidung enthält auch Ausführungen zur Zulässigkeit einer Teilklage, die an anderer Stelle besprochen sind (z.B. Kuckenburg, NZFam 2016, 561). Hier soll es nur um die Aussagen zur Bewertung eines Landguts gehen.

Im konkreten Fall ordnet der Familiensenat einen Putenmastbetrieb der Landwirtschaft zu. Das ist nicht unproblematisch, da reine Mastbetriebe, die nicht mindestens die Hälfte des Futters selbst erzeugen, üblicherweise als Gewerbebetrieb eingestuft werden. Im Streitfall bestand aber offenbar Einigkeit, dass eine landwirtschaftliche Besitzung vorliegt.

Bei der Ertragswertmethode sollen die aus Vergangenheitswerten prognostizierten Zukunftserträge auf den Bewertungsstichtag kapitalisiert werden. Maßgebend ist der Durchschnittsertrag der letzten drei bis fünf Jahre, wobei einzelne Jahre mit nicht repräsentativen Abweichungen nach oben oder unten ausgeklammert werden ...

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