Im Drohnenkrieg Quellcode verweigert: Versäumnisurteil

CK • Washington. Wegen einer Beweisvorenthaltung wurde einer Partei im Droh­nen­krieg jede Einrede gegen eine Patentverletzungsklage abgeschnitten, die Kla­ge­er­widerung ignoriert und der Klägerin das beantragte Urteil erteilt. In der Re­vi­si­on in Drone Technologies Inc. v. Parrot SA gewann die fran­zö­si­sche Be­klag­te gegen die taiwanesische Klägerin am 29. September 2016.

Die Beklagte hatte im Beweisausforschungsverfahren Discovery des US-Pro­zes­ses nicht alle angeforderten Beweise, unter anderem den Quellcode für die Steu­erung der eigenen Drohnenmodelle, herausgegeben. Sie bestritt, dass die Klä­ge­rin ihr be­haup­tetes Patent rechtmäßig erlangt hätte ...

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