Frage eines Bloglesers: Festhalterecht bei Blutprobenentnahme?

von Carsten Krumm

Frage eines Bloglesers: Festhalterecht bei Blutprobenentnahme? von Carsten Krumm, veröffentlicht am 30.09.2016

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Ganz besonders freue ich mich immer über Leserzuschriften. Die gab es in den Anfangstagen des Blogs deutlich häufiger. Hier aber mal wieder eine Frage zum Verkehrsrecht. Aus der Praxis. Der Leser Harald Faltin hat sich da an mich gewandt. Er ist pensionierter Polizeibeamter:

Zurückliegend haben ja wohl wieder vermehrt Gerichte Beweisverwertungsverbote erlassen, wenn die Anordnung nicht durch einen Richter erfolgt ist.

Ob der Richtervorbehalt wie im Moment bestehend für den polizeilichen Alltag immer praktikabel ist (wir hatten zurückliegend öfters Probleme, einen Richter zu erreichen, welcher sich auch "zuständig" fühlte), mag dahingestellt sein und bedarf m.E. einer Änderung!

Was ich mich allerdings bei der ganzen Diskussion frage, ist, nach welcher Norm dürfen Polizeibeamte einen Probanten "festhalten", bis eine richterliche Entscheidung eingeholt wurde ...

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