Die Modemarke „SAM“ beschäftigt weiter die Gerichte

Von Rechtsanwalt Michael Terhaag Experte für Markenrecht Die Marke „SAM“ führt immer wieder zu juristischen Auseinandersetzungen. Die Inhaberin der Marke „SAM“, welche beim DPMA (Nr. 2004517) in der Nizza-Klasse 25 für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen eingetragen ist, mahnt zahlreich Modelabel aus Markenrecht ab, die in einzelnen Modellbezeichnungen ihrer Kollektionen den Wortbestandteil „SAM“ verwenden. Wir haben bereits darüber berichtet. Jedoch sind uns bislang nur wenige Fälle bekannt, die gerichtlich entschieden wurden. Unter anderem entschieden das Landes- und Oberlandesgericht Frankfurt in verschiedenen Verfahren (etwa: OLG Frankfurt, Beschluss vom 24. April 2013, Az. 6 W 41/13) ...Zum vollständigen Artikel


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