BGH, X ZR 81/14 – Photokatalytische Titandioxidschicht

von Dr. Martin Meggle Freund

30 Sep2016

BGH, X ZR 81/14 – Photokatalytische Titandioxidschicht

Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Leitsätze, Patentrecht

BGH, Beschluss vom 23. August 2016 – X ZR 81/14 – Photokatalytische Titandioxidschicht

Amtlicher Leitsatz:

Verteidigt der Beklagte in der mündlichen Verhandlung vor dem Patentgericht das Streitpatent in einer geänderten Fassung, die Merkmalen eines zuvor gestellten Hilfsantrags weitere, einem ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK