Urheberrecht: Etwas Licht in die Dunkelkammer der AGUR12 2.0

von Martin Steiger

Mit Kabinettspolitik hinter verschlossenen Türen soll das Urheberrecht in der Schweiz – das heisst insbesondere das Urheberrechtsgesetz (URG) – revidiert werden. Ausgewählte «betroffene Kreise» verhandeln hinter verschlossenen Türen unter anderem darüber, wie Internet Provider zu «Hilfspolizisten» der amerikanischen Unterhaltungsindustrie ausserhalb von rechtsstaatlichen Verfahren verpflichtet werden sollen.

Für die Digitale Gesellschaft versuche ich, etwas Licht in die Dunkelkammer beim zuständigen Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) zu bringen. Auf meine entsprechenden Fragen vom 6. September 2016 zur entsprechenden Arbeitsgruppe AGUR12 beziehungsweise «AGUR 2.0» oder «AGUR12 II» habe ich vom IGE zu Händen der Digitalen Gesellschaft nun erste Antworten erhalten:

Antworten vom Institut für Geistiges Eigentum «1. AGUR12-Sitzung vom 30. August 2016: Traktanden, Teilnehmer, Protokoll?»

Traktanden:

  • Teilrevision URG, wie weiter? (Bundesrätin Simonetta Sommaruga)
  • Vorläufige Ergebnisse aus der bisherigen Auswertung der Vernehmlassung (Präsentation von Dr. Catherine Chammartin, IGE-Direktorin)
  • «Tour de table» (Diskussion mit allen Anwesenden)
  • Bemerkungen zu Arbeitsprogramm und Arbeitsmethodik (Dr. Catherine Chammartin)
  • Zusammenfassung und Verabschiedung (Dr ...
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