Do’s & don’ts bei der Gestaltung von Anlagenbauverträgen (I)

In einer kleinen Blogreihe, soll es um die Do’s & Don’ts bei der Gestaltung von Anlagenbauverträgen gehen. Der erste Teil soll sich ganz grundsätzlich mit standardisierten Vertragsmustern und deren Bezeichnungen beschäftigen und einen ersten Einblick in die Funktionen des Vertrages geben. Darauf aufbauend werden in der Folge täglich Themen fokussiert, die bei der Erstellung eines Anlagenbauvertrags zu beachten sind.

Im internationalen Anlagenbau ist es üblich auf internationale Vertragsmuster zurückzugreifen. Die Anwaltskanzlei, die die Projektgesellschaft oder deren Sponsoren betreut, legt bei finanzierten Projekten üblicherweise ihr eigenes Vertragsmuster auf den Tisch. Zusätzlich stellen die jeweiligen Kanzleien der finanzierenden Banken gewisse Mindestanforderungen an den Anlagenbauvertrag, die sich schließlich wiederum an deren eigenen Musterverträgen orientieren („bankability“). Ist ein Projekt hingegen von einer Entwicklungsbank finanziert, kommen deren Standardbedingungen zum Einsatz.

Alle gebräuchlichen Vertragsmuster tragen eine bestimmte Bezeichnung, was zu einer Begriffsvielfalt und in der Folge zu Missverständnissen führt („Plant Contract“, „Design & Build Contract, „EPC Contract“, „Turnkey Contract“). In diesem Zusammenhang ist es bereits fraglich, ob sich anhand der bloßen Bezeichnung der Vertragsmuster entscheiden lässt, für welches Vorhaben es am ehesten geeignet ist ...

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