EU-Kommission: Kommission zieht Bilanz zur bisherigen Bewältigung der Flüchtlingskrise

Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) ausführliche Berichte über die Fortschritte in der europäischen Flüchtlingspolitik vorgelegt. Darin bewertet sie die Anstrengungen bei der Umverteilung und Neuansiedlung von Flüchtlingen und den Stand der Umsetzung der EU-Türkei Erklärung. In einer Empfehlung an Griechenland benennt die EU-Kommission die wichtigsten Maßnahmen, damit die Überstellungen von Flüchtlingen auf der Grundlage der Dublin-Verordnung schrittweise wieder aufgenommen werden können. Schließlich berichtet die Kommission über die vorübergehenden Grenzkontrollen, die von Dänemark, Deutschland, Österreich, Schweden und Norwegen auf Grundlage der Ratsempfehlung vom 12.05.2016 durchgeführt werden.

Der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans erklärte dazu:

Ich begrüße die Bemühungen der Mitgliedstaaten, die Anzahl der Umverteilungen und Neuansiedlungen zu erhöhen. Diejenigen, die mehr tun können, fordere ich jedoch dringend zum Handeln auf. Wir können im Bereich Asyl und Migration in Europa nur dann Erfolg haben und den Schengen-Raum erhalten, wenn wir alle im Geiste der Solidarität und Verantwortung zusammenarbeiten.“

Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, erklärte:

Die Erklärung EU-Türkei hat zu konkreten positiven Ergebnissen geführt. Die verstärkten Bemühungen der Mitgliedstaaten bei der Umverteilung in den letzten Monaten beweisen – mit mehr als 1.200 Umsiedlungen allein im September –, dass die Umverteilung beschleunigt werden kann, wenn der politische Wille dazu und das entsprechende Verantwortungsbewusstsein vorhanden sind. Der Erfolg unseres gemeinsamen Vorgehens in den letzten Monaten ist für alles andere von größter Bedeutung, auch für eine schrittweise Rückkehr zum Dublin-System und einer normalen Funktionsweise des Schengen-Raums. Die Umverteilung muss gelingen ...Zum vollständigen Artikel


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