Anspruch eines Arbeitnehmers auf Durchführung eines BEM?

von Thorsten Blaufelder

Sep 28

In meiner Artikel-Serie zum Thema „BEM“ habe ich mich zunächst mit den Informationsrechten, den Mitbestimmungsrechten und dem Durchführungsanspruch des Betriebsrats befasst.

Nunmehr komme ich zur Frage, ob auch dem einzelnen Beschäftigte ein Anspruch auf Durchführung eines BEM zukommt.

Ja! Dieser einklagbare Anspruch wird auf die §§ 618 und 241 Abs. 2 BGB gestützt. Denkbar ist auch die Beantragung einer einstweiligen Verfügung wegen Dringlichkeit.

In vielen BEM-Fällen ist die sog. stufenweise Wiedereingliederung die richtige Maßnahme. Auch hierauf hat der einzelne Beschäftigte einen Anspruch, der ebenfalls auf den §§ 618, 241 Abs. 2 BGB basiert. Bei schwerbehinderten oder gleichgestellten Arbeitnehmern kommt noch zusätzlich § 81 Abs. 4 SGB IX ins Spiel ...

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