Änderung der Sonderausgaben genau prüfen!

von Christoph Iser

Da insbesondere Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung durch die Krankenkassen auch online an das Finanzamt übermittelt werden müssen, weiß der Fiskus insoweit über den Umfang der abziehbaren Sonderausgaben meist besser Bescheid, wie einige Steuerpflichtige selber. Aber Vorsicht, die Daten müssen überprüft werden!

Der Grund für das Misstrauen: Aktuell hat der BFH (Az: X R 17/15) entschieden, dass die Erstattungen im Rahmen von Bonusprogrammen der Krankenkasse keine Beitragsrückerstattungen sind. Insoweit liegt der Rechtsgrund der Erstattung in einer Leistung der Krankenkasse, weil diese dem Versicherten die selbstgetragenen Kosten (für die Teilnahme an einem Bonusprogramm) schlicht erstattet. Ein Zusammenhang der Bonuszahlung mit der Erlangung von Versicherungsschutz ist hingegen nicht gegeben. Soweit so klar!

Auf der anderen Seite stellt sich diese Entscheidung jedoch auch gegen Rz. 72 im BMF-Schreiben vom 19.08.2013 ...

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