Rentenversicherungspflicht für Selbständige

Die findet ihre Rechtsgrundlage in § 2 SGB VI sowie im Künstlersozialversicherungsgesetz. Hiernach unterliegen bestimmte Berufsgruppen einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung. Das ist für manche Existenzgründer oder selbständige Unternehmer und Freiberufler in den betroffenen Bereichen bisweilen überraschend oder verwirrend. Das liegt u.a. auch daran, dass die Begriffe Rentenversicherungspflicht, Sozialversicherungspflicht und Scheinselbständigkeit nicht sauber voneinander getrennt werden. Allen drei Konstellationen ist jedoch gemeinsam, dass es um hohe Beitragsnachforderungen gehen kann, wenn der jeweilige Status zu Beginn der Selbständigkeit falsch eingeschätzt und die Versicherungspflicht später durch die Deutsche Rentenversicherung entdeckt wird. Letzteres kann auf Inititative des Selbständigen selbst (z.B. anlässlich eines Antrages auf Durchführung eines Statusfeststellungsverfahrens) oder auf Initiative der Deutschen Rentenversicherung passieren.

Selbständig oder scheinselbständig?

Zunächst ist stets zu klären, ob im Sinne des Sozialversicherungsrechts tatsächlich eine selbständige Tätigkeit besteht. Eine solche kann auch durchaus neben einer Anstellung in einem Unternehmen vorliegen, also sozusagen nebenberuflich selbständig. Eine selbständige Tätigkeit zeichnet sich regelmäßig dadurch aus, dass über die eigene Arbeitszeit, die Art und Weise der Tätigkeit und somit über die eigene Arbeitskraft frei entschieden werden kann. Auch wenn die Beurteilung auf Basis der tatsächlichen Verhältnisse erfolgt, liefert der Wortlaut des Vertrages zwischen Auftraggeber und -auftragnehmer (z.B. Freier-Mitarbeiter-Vertrag) wesentliche Indizien. Eine vertragliche Vereinbarung ist jedoch niemals geeignet, die tatsächlichen Verhältnisse zu ersetzen ...

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