Streitbeilegung

Ebenfalls typisch für Anlagenbauverträge sind Schiedsklauseln, die von den Vertragsparteien festgelegt werden. Oftmals handelt es sich bei diesem Prozess um mehrstufige Streitbeilegungsregelungen, in denen auf der Stufe vor dem Schiedsgerichtsverfahren ADR (Alternative Dispute Resolution) vorgesehen ist.

Im Verkehr zwischen Unternehmen lassen sich Adjudikations-, Mediations- und Schiedsgerichtsklauseln vereinbaren. Diese stehen im gemeinsamen Interesse der Vertragsparteien, da dadurch eine möglichst schnelle und kostengünstige Streiterledigung in AGB wirksam gemacht werden kann. Auch die Vereinbarung eines Schiedsgerichts im B2B-Bereich ist grundsätzlich keine unangemessene Benachteiligung, soweit das gewählte Verfahren ausgewogen und der Schiedsort akzeptabel ist.

Die maßgeblichen Gesichtspunkte für die Wahl der Schiedsgerichtsbarkeit sind Akzeptanz für beide Parteien, internationale Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs und Parteiautonomie und nicht die Vermeidung deutschen AGB-Rechts ...

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