OLG München: Umgehung einer Metered Paywall ist Urheberrechtsverletzung

Die Umgehung einer auf einer Webseite eingerichteten Metered Paywall ist eine Urheberrechtsverletzung (OLG München, Urt. v. 14.07.2016 - Az.: 29 U 953/16).

Die Klägerin war die Rechteinhaberin einer bekannten Mediengruppe und war u.a. damit beauftragt, auch die Rechte an den Online-Webseiten der Zeitungen geltend zu machen.

Bei dieser Webseite konnte der Internetnutzer bis zu neun Artikel oder Reportagen täglich kostenlos aufrufen, danach musste er einen sogenannten Tagespass kaufen oder ein Monatsabonnement abschließen. Technisch wurde dies dadurch sichergestellt, dass eine sogenannte Metered Paywall die Anzahl abgesetzter Cookies zählte und den jeweiligen Browser nach Abruf des neunten Artikels sperrte.

Die Beklagte war Medienbeobachtungsunternehmen, das soziale Medien, Internet, Fernsehen und Presse auswertete, um seinen Kunden einen Überblick über bestimmte Themen zu geben. Der Kunde erhielt bei Eingabe von Suchbegriffen auf der Internetseite der Beklagten eine Trefferliste, die bei Zeitungsartikeln Überschrift, Erscheinungszeit, Quelle, Autor und Informationen zur IWS Reichweite, Viralität und eine Sentimentanalyse (Auswertung der Tonalität des Beitrags: positiv, negativ oder neutral) enthielt ...

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