Anerkennung einer Berufskrankheit eines Beamten

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Urteil vom 10. Dezember 2015 entschieden (2 C 46.13), dass bei Beamten eine Krankheit grundsätzlich nur dann als Berufskrankheit anerkannt werden kann, wenn sie zum Erkrankungszeitpunkt bereits in der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung gelistet war.

Geklagt hatte ein Ruhestandsbeamter einer Justizvollzugsanstalt, der während seiner Berufstätigkeit ca. zweieinhalb Jahre lang Gefangene beaufsichtigte, die bei der Fertigung von Bürosesseln lösungsmittelhaltige Klebstoffe verwenden mussten.

Im November 1997 erhielt der Kläger die Diagnose Polyneurophathie, eine Erkrankung des peripheren Nervensystems, die u.a. durch Lösungsmittel verursacht wird. Am 1.12.1997 und damit nur wenige Wochen nach der Diagnose wurde die Krankheit zur Liste der Berufskrankheiten der Berufskrankheiten-Verordnung hinzugefügt.

Mit seiner Klage machte der Beamte die Feststellung seiner Erkrankung als Berufskrankheit geltend, unterlag damit aber in allen Instanzen ...

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