Fortgeltung von Einwilligungen unter EU-Datenschutz-Grundverordnung

von Sebastian Kraska

[IITR – 22.9.16] Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben über den so genannten „Düsseldorfer Kreis“ in einem aktuellen Beschluss erklärt, dass bisher erteilte Einwilligungen auch unter der EU-Datenschutz-Grundverordnung weiter fortgelten werden.

In dem Beschlusstext heißt es:

„Bisher erteilte Einwilligungen gelten fort, sofern sie der Art nach den Bedingungen der Datenschutz-Grundverordnung entsprechen (Erwägungsgrund 171, Satz 3 Datenschutz-Grundverordnung).

Bisher rechtswirksame Einwilligungen erfüllen grundsätzlich diese Bedingungen ...

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