Wieviel Integration ermöglicht das Integrationsgesetz tatsächlich? – Die neuen Regelungen im Überblick

Dieser Beitrag wurde verfasst von Inga Meta Matthes. Sie ist ist Volljuristin, hat einen LL.M in „Proteción Internaciónal de los Derechos Humanos“ von der Universidad de Alcalá de Henares (Madrid) und hat beim ECCHR als Referentin gearbeitet. Inga beschäftigt sich seit circa zwei Jahren mit dem Asyl-und Aufenthaltsrechts und arbeitet derzeit für das Deutsche Rote Kreuz in einer Erstaufnahmeeinrichtung als Koordinatorin des Bereichs Verfahrensberatung.

Integration, das ist die Verbindung einer Vielheit von einzelnen Personen oder Gruppen zu einer gesellschaftlichen und kulturellen Einheit – so sagt es der Duden. Mit dem am 6. August 2016 in Kraft getretenen Integrationsgesetz, durch welches zahlreiche Normen des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG), des Asylgesetzes (AsylG), des Asylbewerber-leistungsgesetzes (AsylbLG) und weiterer Gesetze geändert und ergänzt wurden, will die Bundesregierung die Integration von Geflüchteten in die deutsche Gesellschaft, insbesondere in den Arbeitsmarkt, erleichtern. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht ‚Integration‘ dabei „als Angebot an die Menschen, die zu uns gekommen sind, […] aber auch als Erwartung: dass sie die deutsche Sprache lernen und dass sie sich an unsere Gesetze halten„. Dies entspricht dem aus dem Sozialrecht bekannten Prinzip ‚Fördern und Fordern‘. Dabei soll anhand der Bleibeperspektive differenziert werden:

Menschen, die eine gute Bleibeperspektive haben, sollen möglichst zügig in unsere Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt integriert werden. Flüchtlinge ohne Perspektive als Anerkennung als Flüchtlinge oder subsidiär Schutzberechtigte sollen mit Blick auf die Rückkehr in ihre Herkunftsländer adäquat gefördert werden.“

heißt es im Gesetzentwurf ...

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