Was ist das rechtliche Problem mit dem Amazon Dash Button? Interview mit Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer

von Sabine Heukrodt Bauer

Amazon will Online-Bestellungen noch einfacher machen und führt den Dash-Button jetzt auch in Deutschland ein. Über diesen kleinen Knopf, der an Haushaltsgeräten angebracht werden kann, können Verbraucher per Knopfdruck einfach ein bestimmtes Produkt – etwa Waschmittel oder Kaffeebohnen – nachbestellen. Die Buttons sind mit einer Smartphone-App des Nutzers verbunden und lösen die Bestellung auf Knopfdruck automatisch aus. Die Frage ist nur, ob der Dash-Button in Deutschland bzw. innerhalb der Europäischen Union (EU) überhaupt rechtlich darstellbar ist. Die Verbraucherzentrale NRW jedenfalls hatte Amazon bereits u.a. wegen Verletzung der fernabsatzrechtlichen Informationspflichten abgemahnt zieht nunmehr auch vor Gericht. Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer ist Expertin im E-Commerce-Recht und beantwortet im Interview die Fragen dazu, was das Problem mit dem Dash-Button in Deutschland ist.

Frage: Was ist das grundsätzliche Problem mit dem Dash-Button?

Antwort: Wer als Unternehmer innerhalb der EU Waren an Verbraucher verkauft, hat diverse Pflichten zu beachten. Innerhalb Deutschlands sieht sich der Handel dabei dem Problem gegenüber, dass praktisch jeder Fehler bei der Erfüllung dieser Pflichten ein Wettbewerbsverstoß darstellt und etwa von Mitbewerbern, Verbraucherschutzverbänden oder der Wettbewerbszentrale kostenpflichtig abgemahnt werden kann. Bereits heute schwappt eine Abmahnwelle nach der anderen über den Onlinehandel hinweg und der Großteil der Händler ist schon jetzt in einem klassischen Onlineshop nicht in der Lage, diesen rechtssicher zu gestalten. Die Frage ist, wie das dann überhaupt über einen kleinen Dash-Button auch in Deutschland funktionieren soll.

Frage: Um welche gesetzlichen Pflichten geht es da?

Antwort: Im Wesentlichen geht es um die Informationspflichten im Fernabsatz, die der Unternehmer dem Verbraucher u. a ...

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