Rechtslage für autonomes Fahren in Deutschland

Verkehrsminister Dobrindt plant ein Gesetz für autonomes Fahren in Deutschland und will damit die Rechtslage für selbstfahrende Autos klären.

Im Juli wurden erste Auszüge aus dem von Verkehrsminister Alexander Dobrindt erarbeiteten Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes bekannt. Er soll das voll autonome Fahren in Deutschland ermöglichen. Die bislang bekannten Passagen lassen gravierende Neuerungen erwarten und geben bereits jetzt Anlass zu kontroversen Diskussionen.

Entwurf: Autonomes Fahren soll in Deutschland generell zulässig sein

Nach dem Entwurf sollen autonome Fahrsysteme generell zulässig sein, sofern sie dem Fahrer „erkennen und artikulieren“ können, dass er die Fahrzeugführung wieder übernehmen muss. Der Fahrer soll sich vom Verkehrsgeschehen auch abwenden und damit die Steuerung sogar aus der Hand geben dürfen.

Allerdings soll der Fahrer „wahrnehmungsbereit bleiben“ und „nach Aufforderung durch das automatisierte System die Fahrzeugsteuerung wieder übernehmen“ und auf „erkennbare technische Störungen angemessen reagieren“ können.

Die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes bietet die Grundlage für hochautomatisierte und autonome Fahrsysteme, wie beispielsweise einen speziellen Modus für die Kolonnenfahrt bei LKW. Der Fahrer fährt auf die Autobahn, aktiviert das autonome System und der LKW koppelt sich mit einer virtuellen beziehungsweise elektronischen Deichsel an andere LKW.

Mit der autonomen Kolonnenfahrt (Platooning) kann aufgrund besserer Aerodynamik Kraftstoff gespart und die rechtlich limitierte Fahrzeit von Fernfahrern verringert werden. Fahrer werden entlastet, was zu mehr Sicherheit auf den Straßen führen kann, da das autonome System Vorgänge wie Bremsen, Beschleunigen und Lenken übernimmt ...

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