Urteil: Darf der Chef Sonderzahlungen einfach kürzen?

Ein Beitrag von anwalt.de Urteil: Darf der Chef Sonderzahlungen einfach kürzen? Viele Beschäftigte erhalten Sonderzahlungen - z. B. in Form von Urlaubs- oder Weihnachtsgeld. Fraglich ist jedoch, ob sie die Geldbeträge jedes Jahr aufs Neue verlangen dürfen oder ob der Chef die Zahlungen, auch bei einzelnen Arbeitnehmern, einfach verweigern bzw. kürzen kann.

Oft wollen Arbeitgeber ihre Beschäftigten mit Sonderzahlungen entweder für ihre Betriebstreue oder geleistete Arbeit belohnen und/oder sie für die Zukunft motivieren. Gleichzeitig wollen sie aber frei entscheiden können, ob sie diese Leistung gewähren oder nicht. Wird einzelnen Angestellten die Leistung verweigert, stellt sich die Frage, ob sie nach dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz dennoch die Sonderzahlung verlangen können.

Sonderzahlung - aber nur unter bestimmten Voraussetzungen

Die Angestellten eines Unternehmens erhielten regelmäßig am Ende jedes Jahres eine Sonderzahlung in Form von Weihnachtsgeld, die laut Arbeitgeber jedoch stets freiwillig erfolgen sollte. Damit wollte er nicht nur die Betriebstreue und geleistete Arbeit seiner Mitarbeiter belohnen, sondern diese auch für das kommende Jahr motivieren.

Vor der Auszahlung nahm der Arbeitgeber allerdings bei manchen Angestellten noch Korrekturen nach bestimmten Regeln vor. Wer danach etwa für einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als sechs Kalenderwochen arbeitsunfähig erkrankt war, musste eine Kürzung der Sonderzahlung um 1/12 je angefangenem Monat hinnehmen.

Juristin erhält kein Weihnachtsgeld

Im Jahr 2014 zahlte der Arbeitgeber nur an einen Teil seiner Beschäftigten die Sonderzahlung vollständig aus. Bei einem weiteren Teil nahm er Kürzungen vor, weil das Arbeitsverhältnis mit den betroffenen Mitarbeitern erst im laufenden Jahr begonnen oder – etwa wegen Elternzeit – geruht hatte. Allein eine Mitarbeiterin bekam gar keine Sonderzahlung ...

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