Prüfungswissen: Der Computerbetrug, § 263a StGB

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Ausspähen von Daten (BGH; Beschluss vom 21.07.2015 – 1 StR 16/15) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht.

Prüfungswissen: Der Computerbetrug, § 263a StGB

I. Anwendungsbereich
Objekt der Tatbetstandshandlung des § 263a StGB ist ein Datenverarbeitungsvorgang. Daten i.S. des § 263a StGB sind dabei kodierte Informationen in einer im Wege automatisierter Verarbeitung nutzbarer Darstellungsform. Maßgeblich für die Verwirklichung des Tatbetstandes ist die Einwirkung auf den Vorgang der Datenverarbeitung; dieser erfasst alle automatisierten Vorgänge, bei denen durch Aufnahme von Daten und ihre Verknüpfung mit Programmen Arbeitsergebnisse erzielt werden.

II. Tathandlung
Eine „Täuschungs“-Handlung setzt § 263a StGB nicht voraus. Erforderlich ist aber eine Handlung, die – würde sie einer natürlichen Person gegenüber vorgenommen – bei dieser einen Irrtum i.S. des § 263 I StGB hervorrufen, d.h. ihr Entscheidungs- und Handlungs- „Programm in unlauterer Weise beeinflussen würde ...

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