Standardklingelton als Hörmarke?

von Simone Staudacher

Etwas exotisch, aber dennoch grundsätzlich eintragungsfähig sind Hörmarken. Hörmarken sind akustische, hörbare Marken, also Töne, Tonfolgen, Melodien oder sonstige Klänge und Geräusche. Doch wie sieht es mit einem Standardklingelton aus? Kann dieser als Unionsmarke eingetragen werden? Das Gericht der Europäischen Union meint nein.

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Ein brasilianisches Unternehmen meldete im Jahr 2014 ein Hörzeichen beim EUIPO als Unionsmarke an. Das Hörzeichen, das aus zwei Tönen besteht, sollte im Wesentlichen als Alarm- oder Telefonklingelton verwendet werden.

Die Eintragung wurde von dem EUIPO abgelehnt. Das EUIPO begründete die ablehnende Entscheidung mit der fehlenden Unterscheidungskraft. So handele es sich bei der angemeldeten Marke um einen banalen und allgemein üblichen Klingelton, der generell nicht auffalle und dem Verbraucher nicht im Gedächtnis bleibe.

Das Unternehmen aus Brasilien erhob daraufhin Klage beim EuG.

Die Entscheidung des Gerichts

Das EuG entschied mit seinem Urteil – Az. T-408/15 (Pressemitteilung vom 13.09.2016), dass ein Standardklingelton wegen seiner Banalität nicht als Unionsmarke eingetragen werden kann ...

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