Keine Lizenz für Save.tv

von Helene Klassen Rock

Die Betreiberin des Online-Videorecorders Save.tv kann von privaten Fernsehanbieter nicht den Abschluss eines Vertrags über die Weitersendung eines „Rosinenprogramms“ verlangen.

Studio Araminta / Shutterstock.com

Save.tv bietet einen Online-Videorecorder an. Dabei handelt es sich um einen Online-Dienst, bei dem die Nutzer Fernsehsendungen aufnehmen, in einer Cloud speichern und anschließend jederzeit sowohl online als auch offline auf verschiedenen Endgeräten, wie Smart-TV, Tablet oder PC beliebig oft ansehen können.

Die Betreiberin von Save.tv verlangte von einem privaten Sendeunternehmen den Abschluss eines Lizenzvertrages, um die Kabelweitersendung dessen Programms zum Online-Videorecorder zu ermöglichen. Das OLG München hatte darüber zu entscheiden, ob Save.tv ein Anspruch auf Abschluss eines entsprechenden Lizenzvertrages zusteht.

Entscheidung des Gerichts – Save.tv unterliegt

Mit Urteil vom 03.06.2015 – 6 Sch 7/14 hat das OLG München die Klage von Save.tv abgewiesen und den Anspruch auf Abschluss eines Lizenzvertrages verneint.

Zwar seien Sendeunternehmen und Kabelunternehmen grundsätzlich verpflichtet, einen Vertrag über die Kabelweitersendung abzuschließen, soweit nicht ein die Ablehnung des Vertragsschlusses sachlich rechtfertigender Grund besteht ...

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