Wie wird man eigentlich Richter am Bundesverfassungsgericht?

Der Bundesrat hat am Freitag den 08.07.2016 eine neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht gewählt: Gewählt wurde die von der Länderkammer vorgeschlagene Göttinger Juraprofessorin Prof. Dr. Christine Langenfeld. Grund für uns die Frage zu beleuchten, wie man ein Richter bzw. eine Richterin am Bundesverfassungsgericht wird.

Die Wege als Richter/-in ans Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht besteht aus sechzehn Richterinnen und Richtern. Die eine Hälfte wählt der Bundestag, die andere der Bundesrat, jeweils mit Zweidrittelmehrheit, gemäß Art. 94 GG und den §§ 2-11 BVerfGG. Die Amtszeit beträgt zwölf Jahre. Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen. Nach § 3 BVerfGG ist jeder wählbar, der mindestens 40 Jahre alt ist und nach dem Deutschen Richtergesetz die Befähigung zum Richteramt besitzt.
Das Bundesministerium der Justiz ist beauftragt, eine Liste der Bundesrichter, die die nötigen Qualifikationen besitzen, zu führen. Ebenso ist eine Liste der Kandidaten zu führen, die durch die Bundesregierung, eine Landesregierung oder eine Fraktion des Bundestages für die Wahl vorgeschlagen wurden und die nötigen Qualifikationen besitzen. Die Listen sind eine Woche vor einer Wahl den Präsidenten von Bundestag und Bundesrat zuzuleiten, § 8 BVerfGG.
Auch die amtierenden Verfassungsrichter pflegen auf die Richterwahl Einfluss zu nehmen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK