EU-Kommission: Mehr Sicherheit – Kommission will Schutz der Außengrenzen verbessern und Europol stärken

EU-Kommission: Mehr Sicherheit – Kommission will Schutz der Außengrenzen verbessern und Europol stärken

14. September 2016 by Klaus Kohnen

Anlässlich der Rede von Präsident Juncker zur Lage der Union 2016 hat die Kommission heute dargelegt, wie die EU die Sicherheit in Europa erhöhen kann, indem sie den Informationsaustausch im Rahmen der Terrorismusbekämpfung verbessert und den Schutz der Außengrenzen verstärkt. Die vorgeschlagenen Maßnahmen umfassen u. a. die beschleunigte operative Umsetzung des Europäischen Grenz- und Küstenschutzes, die rasche Annahme und Implementierung eines EU-weiten Ein-/Ausreisesystems sowie neue Vorschläge für den Aufbau eines europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystems. Im Rahmen der Bemühungen der Kommission, den Weg für eine echte und wirkungsvolle Sicherheitsunion zu ebnen, enthält die Mitteilung auch noch Vorschläge zu weiteren Maßnahmen, z. B. zur Verbesserung der Sicherheit von Reisedokumenten, um Dokumentenbetrug zu unterbinden, und zur Stärkung des bei Europol angesiedelten Europäischen Zentrums zur Terrorismusbekämpfung.

Die heute verabschiedete Mitteilung umfasst mehrere praktische und operative Maßnahmen, mit denen die Umsetzung der Europäischen Migrationsagenda und der Europäischen Sicherheitsagenda beschleunigt und der Weg für eine echte und wirkungsvolle Sicherheitsunion bereitet werden soll:

Europäischer Grenz- und Küstenschutz: Aufbauend auf Frontex und mit der neu geschaffenen Möglichkeit, auf einen Reservepool an Personal und Ausrüstung zurückzugreifen, soll die neue Agentur für ein stärkeres gemeinsames Management der EU-Außengrenzen sorgen. Sie wird die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, Schwachstellen aufzuspüren, und falls nötig eingreifen, um diese zu beheben, bevor sie sich zu ernsten Problemen auswachsen. Die Kommission, Frontex und die Mitgliedstaaten haben bereits mit Vorarbeiten begonnen ...Zum vollständigen Artikel


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