Die Link-Entscheidung des EuGH

von Christian Kramarz

Vor wenigen Tag hat der Europäische Gerichtshof sein Urteil zur Frage der Rechtswidrigkeit der Setzung von Links gesprochen (EuGH, Urteil vom 08.09.2016, C-160/15).

Das Gericht hatte zu entscheiden, wann derjenige, der einen Link auf eine urheberrechtlich geschützte Datei setzt, den geschützten Inhalt selbst nutzt in dem er den Inhalt öffentlich wiedergibt.

Der Entscheidung ging der Streit zwischen der holländischen Nachrichtenseite „Geenstijl“ der Verlegerin der Zeitschrift „Playboy“ voraus. Fotografien, an denen der Playboy die Rechte innehat, waren auf einer australischen Internetseite zu Unrecht veröffentlicht worden und „Geenstijl“ hatte einen Artikel veröffentlicht, der einen Link auf die unrechtmäßige Veröffentlichung der Fotografie enthielt. „Geenstijl“ weigerte sich auf die Aufforderung der Verlegerin des Playboy den Link zu entfernen. Daraufhin veranlasste die Verlegerin des Playboy die australische Internetseite dazu, die zu Unrecht veröffentlichte Fotografie zu löschen. Kurz darauf wurde auf „Geenstijl“ ein neuer Artikel mit neuen Links zu unrechtmäßigen Veröffentlichungen der Bilder veröffentlicht. Auch die nun verlinkten Dateien wurden auf Verlangen der Verlegerin des Playboy entfernt. Daraufhin veröffentlichten die Nutzer des Forums von „Geenstijl“ Links zu anderen Internetseiten, die die Fotografien unberechtigt der Öffentlichkeit präsentierten.

Die Verlegerin des Playboy beschuldigte die Internetseite „Geenstijl“ der Urheberrechtsverletzung und bekam vom EuGH mit dieser Auffassung Recht.

Der EuGH legt die folgenden Maßstäbe an die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Verlinkung auf ein fremdes Werk an:

„Zum Zweck der individuellen Beurteilung des Vorliegens einer „öffentlichen Wiedergabe“ im Sinne von Art. 3 Abs ...

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