Zeichen „Mangal“ hat KEINEN beschreibenden Charakter

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Wer schon einmal in einem türkischen Restaurant oder einen türkischstämmigen Gastgeber hatte, der könnte die Bekanntheit mit einem Mangal (oftmals als einfacher „Grill“ verstanden) gemacht haben. „Mangal“ wurde 2008 als Marke in die Nizza-Klassen 32,33 und 43 eingetragen. Doch ein Mangal ist viel mehr als nur ein Grill und sei nicht mit dem deutschen Begriff „Grill“ gleichzustellen. Ob der Begriff daher als rein beschreibend gewertet werden muss oder nicht und eine teilweise Löschung der Marke rechtfertigt, musste das Bundespatentgericht (BPatG) Anfang dieses Jahres klären …

Beschreibende Zeichen sind von der Markeneintragung ausgeschlossen. Probleme gibt es immer wieder mit Markenanmeldungen, die in einer Fremdsprache einen eher beschreibenden Charakter haben. So auch im Falle von „Mangal“ über das das Bundespatentgericht am 28. April 2016 entschieden hat.

Der Sachverhalt

Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der Marke Mangal, die in den Nizza-Klassen 32,33 und 43 für diverse Getränke, sowie Verpflegungs- und Beherbergungsdienstleistungen eingetragen ist.

Auf Antrag der Antragsstellerin hat das Deutsche Patent- und Markenamt dem Antrag statt gegeben und die teilweise Löschung der angegriffenen Marke für Klasse 43 beschlossen, den Löschungsantrag für die beiden übrigen Klassen jedoch zurückgewiesen.

Das DPMA stütze sich dabei auf den Umstand, dass die Bezeichnung „Mangal“ im Türkischen als „Grill“ verstanden werde und deshalb rein beschreibenden Charakter aufweise. Daraufhin legte die Antragsgegnerin Beschwerde gegen diese teilweise Löschung ein und begehrt die Aufhebung der Entscheidung des DPMA vor dem Bundespatentgericht.

Die Entscheidung des BPatG

Dem vom DPMA statt gegebenen Antrag auf teilweise Löschung hob das Bundespatentgericht wieder auf ...

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