ULD Schleswig-Holstein: Datenschutz als Gestaltungsaufgabe

[IITR – 13.9.16] Seit 2015 leitet die Informatikerin Marit Hansen die schleswig-holsteinische Datenschutzbehörde. Diese Institution ist in vielerlei Hinsicht ein Unikum: Viele Neuerungen im europäischen Datenschutz gehen auf die Ideen zurück, die Hansens Vorgänger Thilo Weichert und Helmut Bäumler entwickelten.

Unabhängigkeit

Das Besondere zeigt sich bereits im Namen „ULD“: Bäumler setzte über das schleswig-holsteinische Landesdatenschutzgesetz durch, dass sich die Behörde bereits im Jahr 2000 „unabhängig“ nennen durfte: Seither heißt sie „Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein“ – kurz ULD Schleswig-Holstein.

Bäumler hatte die Vorgabe der Unabhängigkeit der europäischen Datenschutzrichtlinie wortwörtlich genommen, viele andere sahen in ihr eher eine Art moralischen Fingerzeig. Erst nachdem der Europäische Gerichtshof 2010 die Bundesregierung für ihre Praxis rüffelte, die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten nicht institutionell zu verankern, kam allgemein Bewegung in die Sache: Viele Landesbehörden wurden in die Unabhängigkeit entlassen, beispielsweise erst in diesem Jahr die Bundesdatenschutzbeauftragte und Hamburg.

Hinter der institutionellen Unabhängigkeit steht nicht nur die Frage des Budgets, das nur vom Landtag festgesetzt werden darf, sondern auch die der eigenständigen Personalrekrutierung. Bäumler war es wichtig, nicht die vom Innenministerium vorgeschlagenen Kandidaten oder Abordnungen übernehmen zu müssen, sondern selbst eine Auswahl aus den engagiertesten und fachlich geeignetsten Bewerbern vornehmen zu können.

Das Engagement der Mitarbeiter macht zweifellos überall die Durchschlagskraft einer Behörde aus. Bäumler verstand es intuitiv, intrinsisch motivierte Leute für seine Behörde zu gewinnen. Marit Hansen beispielsweise hatte sich nach ihrem Studium bei Bäumler beworben ...

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