Musikwettbewerb von Schiedsklausel umschlungen

CK • Washington. Der Revisionsfall Cortés-Ramos v. Sony Corporation of Ame­ri­ca Inc. klärt die Bindungswirkung der Schiedsklausel in den Regeln eines Musikwettbewerbs. Für Fußballpokalspiele hatte die Beklagte ein­en Wett­be­werb ausgeschrieben, an dem sich der Kläger mit einer Kompositi­on beteilig­te. Die Be­klagte sandte ihm Verträge, der er unterzeichnete und einreichte. Als beim Fuß­ball­kon­vent ein Lied aufgeführt wurde, das ihn an seine Kompo­si­ti­on er­in­ner­te, verklagte er die Beklagte wegen Marken- und Urheberrechts­ver­let­zung und Vertragsbetrugs.

Die Beklagte erzielte die Klageabweisung samt einer Begründung des Unter­ge­richts im amerikanischen Territorium Puerto Rico, dass die Schiedsklausel selbst dann binde, wenn sie nicht Bestandteil der vom Kläger unterzeich­ne­ten Doku­men­te sei, sondern in diesen lediglich auf die Schiedsvereinbarung verwiesen werde. In Boston bestätigte das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks der USA die Abweisung am 9 ...

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