Mündliches Beschwerdeverfahren

Mündliches Beschwerdeverfahren

Nach Art. 397 StPO wird die Beschwerde „in einem schriftlichen Verfahren behandelt“. Geht es hingegen um selbständige nachträgliche Entscheide, ist das Beschwerdeverfahren nur geeignet, wenn gestützt auf Art. 390 Abs. 5 StPO verhandelt wird. Das Bundesgericht pfeift deshalb das Obergericht des Kantons Zürich zurück, das den Antrag auf Verhandlung in einem Rückversetzungsverfahren abgewiesen hatte (BGer 6B_85/2016 vom 30.08.2016).

Das Bundesgericht legt Wert auf den persönlichen Eindruck, den der Richter nur anlässlich einer Verhandlung gewinnen kann. Ein Verzicht auf mündliche Verhandlung kann daher kaum je in Frage kommen:

Die Rückversetzung in eine Massnahme kombiniert mit der Anordnung einer stationären Therapie stellt einen schweren Eingriff in die persönliche Freiheit eines Betroffenen dar (vgl. Urteil 6B_320/2016 vom 26. Mai 2016 E. 4.2). In einem solchen Verfahren sind regelmässig Tatsachenfragen zu prüfen und zu beurteilen, die beispielsweise die Prognose über die Behandlungsfähigkeit sowie die Gefährlichkeit betreffen, weshalb ein persönlicher Eindruck zentral ist. Wie bereits im Entscheid 6B_320/2016 vom 26. Mai 2016 festgehalten, hat die Beschwerdeinstanz in einem solchen Fall nur wenig Spielraum, ohne mündliche Anhörung und Befragung des Betroffenen zu entscheiden. Will sie trotz entsprechendem Antrag des Betroffenen auf eine mündliche Verhandlung verzichten, muss sie sich auf besondere Umstände stützen können, die es rechtfertigen, von einer mündlichen Verhandlung ausnahmsweise abzusehen (Urteil 6B_320/2016 vom 26. Mai 2016 E. 4.2 mit Hinweisen) [E. 2.2] ...Zum vollständigen Artikel

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