EuG maßregelt EUIPO

von Stefan Fuhrken

von Marcus Nothhelfer (Partner bei ARQIS sowie Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht)

Der Sportartikelhersteller Puma hat am Freitag vor dem Europäischen Gericht (EuG) gegen das das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) gewonnen (Az. T‑159/15). Das Urteil ist vor allem deswegen spannend, weil das EuG sich zum Umgang des EUIPO mit Unterlagen äußert, die Parteien nicht in der Verfahrenssprache einreichen. Bislang ging das Amt sehr unterschiedlich damit um.

Der Fall: Das italienische Maschinenbauunternehmen Gemma Group Srl hat 2013 die Registrierung einer EU-Marke bei dem EUIPO beantragt. Das Zeichen stellt eine springende Raubkatze dar. Puma legte gegen die Markenanmeldung Widerspruch ein, der jedoch von der Beschwerdekammer des EUIPO zurückgewiesen wurde. Dabei ignorierte die Beschwerdekammer Eingaben über den Bekanntheitsgrad von Puma, da sie nicht in der Verfahrenssprache eingereicht worden waren. Die Entscheidung der Beschwerdekammer hat das EuG nun kassiert. Das EUIPO muss nun über den Widerspruch von Puma unter Berücksichtigung aller Eingaben neu entscheiden ...

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