Datenschutzerklärungen – juristisch richtig reicht nicht!

von Felix Schmidt

Sei es auf der Unternehmenswebseite, im App-Store oder beim Vertrieb z.B. von Hard- und Software. Daten werden überall erhoben und verarbeitet. Es stellt sich die Frage, wie der Betroffene über die Verarbeitungsvorgänge informiert werden soll. Das Transparenzgebot wird auch unter der Datenschutz-Grundverordnung eine wichtige Rolle spielen.

Datenverarbeitungsvorgänge werden immer komplexer und – selbst für die verantwortliche Stelle – nur schwer darstellbar. Datenschutzerklärungen unterliegen daher einem Trend: Sie werden immer länger und immer anspruchsvoller, so dass der Nutzer sie ohne technisches und juristisches Vorwissen kaum verstehen kann. In der durchaus begründeten Befürchtung den Nutzer rechtlich nicht ausreichend zu informieren, schafft man Erklärungen, die dies im Ergebnis – aus den vorgenannten Gründen – auch nicht tun.

Aber wo es einen Trend gibt, besteht es auch eine Gegenbewegung. Stichwort „One-Pager“. Das Ziel des OnePagers ist es, den Rechtstext nutzerfreundlich und übersichtlich zu gestalten: Die Telekom ist hier jüngst vorangeschritten. Das Bundesministerium der Justiz war im letzten Jahr mit einem Muster an Unternehmen herangetreten.

Auch wenn der Informationsgehalt der Telekom-Erklärung leider als sehr übersichtlich bewertet werden muss, so zeigt aber diese Entwicklung, lange und unlesbare Rechtstexte werden immer weniger den Verbraucherschützern und vor allem den Gerichten zu vermitteln sein. Das Landgericht Frankfurt (2-03 O 364/15) erteilte vor kurzem der Samsung Datenschutzerklärung eine Absage ...

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