Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie viel Angelegenheiten/Gebühren in der Strafvollstreckung?

von Detlef Burhoff

© haru_natsu_kobo Fotolia.com

Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Wie viel Angelegenheiten/Gebühren in der Strafvollstreckung? hat keine Antworten bekommen. Nun, das kann ich verstehen. Wer hat bei dem schönen Wochenendwetter Lust auf Gebührenrecht. Daher dann hier die Auflösung:

Es ging um die Frage der Anzahl der Angelegenheiten in der Strafvollstreckung, konkret darum, ob drei Reststrafenverfahren drei Angelegenheiten sind oder nur eine Angelegenheit. Die Antwort ist dafür von Bedeutung, ob die Nr. 4200 Nr. 2 VV RVG nur einmal oder dreimal abgerechnet werden kann (§ 15 RVG).

Die Antwort: Es gelten für das Strafvollstreckungsverfahren dieselben Grundsätze wie im Ermittlungs- und Erkenntnisverfahren. So lange Verfahren nicht miteinander verbunden sind, handelt es sich um selbständige Angelegenheiten mit der Folge, dass in jeder dieser Angelegenheit Gebühren entstehen können ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK