Eng, vielfach kalt, feucht, stinkig und spartanisch

von Carsten R. Hoenig

Die Untersuchungshaftanstalt in Zürich steht schon seit langer Zeit unter massiver Kritik.

Das Haftregime in Untersuchungsgefängnissen ist extrem streng. Besucher bleiben stets durch eine Glasscheibe von den Insassen getrennt – das ist besonders für Häftlinge mit Partner und Kindern hart. Telefonate sind verboten. An Wochenenden, manchmal auch unter der Woche, sitzen die Insassen 23 Stunden in ihrer Zelle. Gegessen wird ebenfalls allein auf der Zelle. Isolation, Monotonie und die Unsicherheit über den Ausgang der laufenden Verfahren, in denen die Häftlinge stecken, sind für viele eine grosse psychische Belastung.

berichtete Hanna Stoll bereits am 3.9.2015 in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ).

Wie ist es bloss möglich, dass hierzulande Untersuchungshäftlinge schlechter behandelt werden als verurteilte Straftäter?

fragte in der vergangenen Woche die Journalistin Brigitte Hürlimann in ihrem Artikel für die NZZ.

Der Zweck der Untersuchungshaft
besteht in der Sicherung des Strafverfahren. Die Jusitz will verhindern, daß ein Verdächtiger flieht, Beweise beiseite schafft oder weiterhin Straftaten begeht. Die Gefahr einer Flucht, einer Verdunklung oder einer Wiederholung begegnet der Staat mit der Inhaftierung.

Aber:

Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.

Haft trotz Unschuldsvermutung
Hier in Deutschland wie dort in der Schweiz wird der gesetzliche Schuldbeweis – ausschließlich – durch ein unabhängiges Gericht geführt. Wenn jemand also noch nicht rechtskräftig verurteilt wurde, spricht für ihn die Unschuldsvermutung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK); Art. 6 Abs. 2 EMRK gilt in Berlin und Bayern genauso wie im Tessin oder in Graubünden ...

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