Straßenausbaubeitragsrecht – Grundlagen und Aktuelles

Straßenausbaubeitragsrecht – Grundlagen und Aktuelles

12. September 2016 by Klaus Kohnen

17.11.2016 in Nürnberg / 15.12.2016 in München Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist im Vorfeld der KAG-Änderung zum 01.04.2016 kontrovers und emotional diskutiert worden (vgl. hier). Letztendlich ist es dabei geblieben, dass die Gemeinden Straßenausbaubeiträge erheben „sollen“. Die damit einhergehende grundsätzliche Beitragserhebungsverpflichtung gewinnt – insbesondere vor dem Hintergrund leerer Gemeindekassen – in der kommunalen Praxis immer mehr an Bedeutung. Weiterhin steht den Gemeinden nunmehr als Alternative zum altbekannten Einmalbeitrag ein neues Beitragssystem, nämlich die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen zur Verfügung ...

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