Wenn der Ölschlauch undicht ist – wer haftet wie woraus?

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org Urheber Valder137

Der Winter naht mit Riesenschritten. Und damit auch die Heizperiode. Und das bedeutet, dass man, wenn mit Öl heizt, den Öltank schön voll haben sollte und ggf. nachtanken muss, um über den Winter zu kommen. Frage: Was ist nun eigentlich mit Schäden, die beim Betanken entstehen. Wer haftet wie woraus? Antwort drauf gibt das BGH, Urt. v. 08.12.2015 – VI ZR 139/15. Da hatte in einer Nachbarschaft ein Nachbar der Kläger für diese und weitere Anwohner bei der Beklagten zu 1) Heizöl bestellt. Diese lieferte im August 2006 mit ihrem bei der Beklagten zu 2) kraftfahrzeug- und betriebshaftpflichtversicherten Tanklastwagen das bestellte Öl an. Der bei der Beklagten angestellte Fahrer stellte den Tanklastwagen vor dem Haus der Kläger auf der (öffentlichen Straße) ab und verband den Öltank des Fahrzeugs mit Hilfe eines Schlauchs mit dem Öleinfüllstutzen am Haus der Kläger. Daraufhin ging er mit dem Kläger in den Keller, um die Befüllung der Öltanks zu überwachen. Da eine gleichmäßige Beladung nicht stattfand, gingen beide nach oben, öffneten die Haustür und sahen, dass aus einem Verbindungsschlauch an einer Stelle zwischen Messeinheit und Schlauchtrommel des Tanklastwagens in einer Art Fontäne Öl herausspritzte. Der Fahrer stellte die Betankungsanlage ab, um weiteren Ölaustritt zu verhindern. Das Öl war jedoch bereits auf die Hausfassade des Anwesens der Kläger gespritzt und in das Erdreich vor dem Haus eingedrungen. Infolge des Öffnens der Tür war Öl in den Hausflur gelangt, durch ein geöffnetes gekipptes Küchenfenster auch in die Küche ...

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