Von Amts wegen zu Unrecht

Von Amts wegen zu Unrecht

Das Kantonsgericht AG (ersinstanzliches Gericht) trat auf eine Anklage mangels örtlicher Zuständigkeit nicht ein. Die dagegen von der Staatsanwaltschaft geführte Beschwerde hiess das Obergericht AR gut. Dagegen wiederum führte der Beschuldigte Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht (BGer 1B_209/2016 vom 29.08.2016).

Er scheiterte gleich an zwei Hürden.

Formell hat er sein Rechtsschutzinteresse gegen den angefochtenen Zwischenentscheid nicht hinreichend begründet. ein Interesse an der Verfahrensverzögerung sei rechtlich nicht geschützt:

Es liegt zwar auf der Hand, dass der Beschwerdeführer ein faktisches Interesse an der Bestreitung der örtlichen Zuständigkeit der appenzellischen Straf- und Gerichtsbehörden hat, weil er dadurch das Verfahren gegen ihn zumindest verzögern kann. Dass er daran auch ein rechtlich geschütztes Interesse hat, ist dagegen keineswegs offensichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht ausgeführt. Auf die Beschwerde ist damit nicht einzutreten, weil der Beschwerdeführer unter Verletzung seiner gesetzlichen Begründungspflicht seine Beschwerdebefugnis nicht dargelegt hat (E. 1.2) ...Zum vollständigen Artikel

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