Vertriebsverbot bestimmter Leuchten seit 1. September 2016

Leuchten dürfen seit 1. September 2016 nicht mehr in Verkehr gebracht werden, wenn es für sie keine passenden energieeffizienten Lampen („Glühbirnen“) gibt. Wie es dazu kommt, was das für die betroffenen Hersteller und Händler bedeutet und welche Konsequenzen dies haben kann, erläutert die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

I. Ein Licht geht an, ein anderes aus

In Artikel 3 der EU Verordnung Nr. 1194/2012 „zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG im Hinblick auf die Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Lampen mit gebündeltem Licht, LED-Lampen und dazugehörigen Geräten“ legt die EU verbindliche sog. Ökodesign-Anforderungen für elektrische Leuchtmittel (Lampen) fest, die schrittweise in drei Zeitstufen jeweils zum 1. September 2013, 2014 und 2016 eingeführt wurden. In Anhang III der Verordnung werden die genauen technischen Spezifikationen detailliert beschrieben.

Allerdings ist dieser Anhang III in Teilen durch die spätere EU-Verordnung 2015/1428 „zur Änderung der (…) EU-Verordnung Nr. 1194/2012“ geändert worden, so dass nun mit der Einführung der 3. Stufe der Ökodesign-Anforderungen zum 1. September 2016 weitere Besonderheiten für das Inverkehrbringen von bestimmten Leuchten (z.B. „Deckenleuchten“, „Stehlampen“ etc.) gelten.

II. Verbot bestimmter Leuchten seit 1. September 2016

Das Inverkehrbringen von Leuchten, deren Lampen (früher ja noch: „Glühbirnen“) vom Endnutzer selbst ausgetauscht werden können, ist seit 1. September 2016 verboten, wenn es für sie keine Lampen gibt, die mindestens die Energieeffizienzklasse A+ gemäß der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 874/2012 haben.

In dieser Verordnung (EU) Nr. 874/2012 ist u.a. die Einstufung von Lampen in verschiedene Energieeffizienzklassen geregelt, wobei niedrigere Buchstaben und ein Mehr an Pluszeichen eine höhere Energieeffizienz bedeuten – das heißt also: mehr Energie sparen ...

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