Regionalgruppe Berlin/Brandenburg: Sitzungsrückblick

Von John Richard Eydner | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/09/2016, Nr. 27256

Am 12. Juli 2016 fand sich die Regionalgruppe Berlin/Brandenburg zu ihrer 20. Sitzung zusammen. In gewohnt „Berliner Art“ traf man sich in Berlin Mitte, um bei Kerzenschein, Speisen und Getränken in entspannter Atmosphäre die aktuellen Entwicklungen und Probleme des Vergaberechts zu diskutieren.

Das Diskussionsthema an diesem Abend drehte sich um die VOB/A. Mit der Vergaberechtsreform im April hatte zugleich das Ende eine Ära begonnen, die der Vergabe- und Vertragsordnungen. Mit der neuen Vergabeverordnung (VgV) wurde das bisherige deutsche „Kaskaden“-Modell – teilweise – aufgegeben. Im Oberschwellenbereich sind die VOL/A-EG und die VOF vollständig entfallen und ihr Regelungsgehalt wurde auf die Verordnungsebene der VgV „emporgehoben“. Allein die VOB/A-EU hat überlebt. Aber warum? Und wie lange noch? Und mit welcher Berechtigung?

Die Regionalgruppe freute sich sehr, dass sich Frau Susanne Messing aus dem für die VOB/A zuständigen Referat B I 7 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) bereit erklärt hatte, diese und andere Fragen mit der Regionalgruppe zu diskutieren und Einblicke in die Hintergründe und Gedanken zur neuen/alten VOB/A zu gewähren.

Frau Messing berichtete von den inzwischen laufenden Arbeiten in den Arbeitsgruppen mit den Bundesländern, um jetzt – nach der Reform des EU-Vergaberechts – den 1. Abschnitt der VOB/A über die Unterschwellenvergabe von Bauaufträgen zu reformieren. Hier besteht eine Schwierigkeit vor allem darin, dass jedes Bundesland grundsätzlich die Freiheit besäße, seine haushaltsrechtlichen Vorschriften im Unterschwellenbereich eigenständig zu regeln. Gleichwohl besteht das Ziel, eine bundesweit möglichst einheitliche Regelung zu schaffen, die von der VgV im Oberschwellenbereich nicht allzu weit entfernt ist ...

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